News (Seite 41) - SPD Rednitzhembach

02.06.2022 | von SPD-Bezirk Mittelfranken

Erstmals ist der Haushalt auf die neuen Ministerien zugeschnitten. Der Einzelplan für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit umfasst …

02.06.2022 | von SPD-Bezirk Mittelfranken

Die Schieflage der gesetzlichen Krankenkassen führt zu einer Erhöhung des Etats auf 64 Milliarden Euro. Das Defizit der GKV stieg auf 5,8 …

02.06.2022 | von SPD-Bezirk Mittelfranken

Der Bundestag reagiert mit dem neuen Haushalt auch auf den Krieg in der Ukraine. Aber auch das Entwicklungsministerium erhält mehr Geld. …

02.06.2022 | von SPD-Bezirk Mittelfranken

Der Bundestag beschließt Ausgaben in Höhe von 495,79 Milliarden Euro – die Corona-Pandemie und die Klimakrise hinterlassen ihre Spuren im …

30.05.2022 | von SPD-Unterbezirk Roth

Mit Urteil vom 26. April 2022 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden, dass zahlreiche Vorschriften des Bayerischen …

29.05.2022 | von SPD-Unterbezirk Roth

Neue Mitglieder im Vorstand • Mit neuen Mitgliedern und teilweise getauschten Rollen werden die Sozialdemokraten im Vorstand des …

20.05.2022 | von SPD-Bezirk Mittelfranken

Auch die Suizidprävention und die palliativmedizinische Versorgung müssen in der Debatte des Bundestags berücksichtigt werden. …

20.05.2022 | von SPD-Bezirk Mittelfranken

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RoG) gibt jedes Jahr die weltweite Rangliste der Pressefreiheit heraus. Deutschland ist von Platz …

20.05.2022 | von SPD-Bezirk Mittelfranken

Die Streichung des § 219a aus dem Strafgesetzbuch ist ein wichtiges Vorhaben der Fortschrittsregierung aus SPD, Grünen und FDP. Diese Woche …

20.05.2022 | von SPD-Bezirk Mittelfranken

Als das BAföG unter Willy Brandt eingeführt wurde, erhielten 44 % aller Studierenden die neue Förderung. Heute sind es nur noch 11 %. Mit …

News – Seite 41