Unsere Anträge
Antrag auf Errichtung von Wohnmobilstellplätzen
Am 25.10.2024 stellte die SPD-Gemeinderatsfraktion folgenden Antrag:
Antrag Wohnmobilstellplätze (PDF, 155 kB)
Ein bereits auf den Tag genau vor 5 Jahren am 25.10.2019 vorgelegter Antrag wurde von Bgm. Spahl mit der Begründung zurückgewiesen, es gäbe bereits einen privaten Investor, der Wohnmobilstellplätze in Rednitzhembach errichten wolle. Darauf hin haben wir den Antrag damals nicht eingebracht.
Der Antrag wurde in der Sitzung des Finanzausschusses am 24.10.2024 vorbesprochen und soll in der nächsten Bauausschuss-Sitzung (vsl. Nov. 2024) behandelt werden.
Gemeinsamer Antrag Vereinsstrategie zur Zukunftssicherung
Am 17.07.2023 stellten die 4 Gemeindratsfraktionen (CSU, SPD, NB/PW und Grüne) folgenden gemeinsamen Antrag:
Antrag auf Beibehaltung unseres alten Radladers
Am 11.07.2023 stellte die SPD- und die CSU-Fraktion folgenden gemeinsamen Antrag:
Zwischenzeitlich hat sich in Abstimmung mit dem Bauhof ergeben, dass der Instandhaltungsaufwand und die für einen weiteren Betrieb erforderlichen Sicherheitsüberprüfungen nicht mehr wirtschaftlich sind. Das Fahrzeug wird von der Gemeinde zum Verkauf angeboten.
Antrag Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung
Am 07.04.2023 stellte die SPD-Gemeinderatsfraktion folgenden Antrag:
Antrag Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung (PDF, 172 kB)
Der Antrag wurde in der Gemeinderatssitzung am 25.05.2023 behandelt und mit 9 : 9 Stimmen (die Gegenstimmen kamen von CSU, NB/PW uns Bgm.) abgelehnt.
(Bei einem Patt gilt der Antrag in dieser Formulierung als abgelehnt)
Antrag Balkonkraftwerk
Am 11.04.2023 stellte die SPD-Fraktion folgende Antrag:
Antrag Balkonkraftwerk (PDF, 182 kB)
Der Antrag wurde in der Gemeinderatssitzung am 25.05.2023 behandelt. Der Antrag wurde vom Fraktionssprecher Robert Gödel in der Sitzung wie folgt ergänzt: "Analog der Förderung von energieeffizienten Haushaltsgeräten wird die Anschaffung von Balkonkraftwerken mit 10 % der Anschaffungskosten, maximal 50,00 € gefördert".
In dieser Form wurde dem Antrag mit 17:1 Stimmen zugestimmt
Antrag auf Erarbeitung von Strategien für die künftige Weiterentwicklung der Gemeinde Rednitzhembach
Am 17.01.2022 stellte die SPD-Gemeinderatsfraktion folgenden Antrag:
In der GR-Sitzung am 24.02.2022 wurde der Antrag in beiden Punkten mit jeweils 9 : 10 Stimmen abgelehnt.
Antrag auf Entwicklung einer Teststrategie für kommunale Beschäftigte
Am 08.04.2021 stellte die SPD-Gemeinderatsfraktion folgenden Antrag:
Mit Mail vom 09.04.2021 an den Fraktionssprecher lehnte Bgm. Spahl die Behandlung des Antrages mit der Begründung ab, dass es gemäß der Geschäftsordnung des Gemeinderates ein „Geschäft der laufenden Verwaltung“ ist und keine Angelegenheit des Gemeinderates.
Außerdem sei die Verwaltung hier bereits tätig. (Den Mitarbeitern der Verwaltung wurde die Möglichkeit eingeräumt, sich während der Arbeitszeiten in dem von der Johanniter-Unfall-Hilfe betriebenen Schnelltestzentrum im Gemeindezentrum testen zu lassen.)
Erneuter Antrag auf Änderung des BBplan Nr.2 Harmer Weg auf Schaffung bezahlbaren Wohnraumes
Am 24.02.2021 wurde von der SPD-Fraktion folgender Antrag gestellt (Angepasste Formulierung des Antrages vom 22.07.2019):
In der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.03.2021 wurde der Antrag von uns bis zur weiteren Detailklärung vorerst zurückgezogen. In der Sitzung vom 29.04.2021 wurde der Tagesordnungspunkt vertagt, da von der CSU-Fraktion ebenfalls ein Antrag auf Bebauungsplanänderung gestellt wurde.
In der Sitzung 24.06.21 kam der Antrag zur Abstimmung und wurde wie auch der Antrag der CSU mehrheitlich abgelehnt. D. h. die 3 Grundstücke stehen jetzt für den Verkauf zur Verfügung.
Antrag auf Machbarkeitsstudie für eine Sport-/ Mehrzweckhalle
Am 09.11.2020 brachte die SPD folgenden Antrag auf Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für eine Sport-/ Mehrzweckhalle zur Behandlung in der nächsten Gemeinderatssitzung ein:
Antrag auf Machbarkeitsstudie Sporthalle (PDF, 492 kB)
Der Antrag wurde in der Sitzung des GR am 26.11.2020 im nicht öffentlichen Teil behandelt und mehrheitlich abgelehnt
Antrag auf Beschaffung eines Konferenzsystems
Am 25.09.2020 brachte die SPD folgenden Antrag zur Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss ein:
Der Antrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.09.2020 (nicht öffentlich) im Rahmen des Haushaltsplanes behandelt. In der Gemeinderatssitzung am 29.04.2021 wurde die Beschaffung wg. Stimmengleichheit abgelehnt.
Antrag auf Förderung der Artenvielfalt
Nachdem die mit unserem Antrag vom 10.07.2019 zur Schaffung von Blühwiesen in der Bärnleite auf 2 sich bereits zu Brachäckern entwickelnden Flächen nicht umgesetzt wurde, soll nun auf der Fl.Nr. 717 eine ökologisch wertvolle Fläche entstehen.
Am 11.07.2020 brachte die SPD folgenden Antrag zur Behandlung in der nächsten Gemeinderatssitzung ein:
Die Gemeinde will vorab die Förderfähigkeit dieser Maßnahme überprüfen.
Antrag der SPD-Fraktion auf Förderung der Artenvielfalt
Der Antrag wurde am 10.07.2019 gestellt.
Eine Behandlung im Gemeinderat ist nicht erfolgt. Eine Kündigung der Pacht durch die Gemeinde ist nicht erfolgt, sodass die bisher brach liegenden Flächen durch den Pächter wieder in die landwirtschaftliche Nutzung überführt wurden.
2020 wurden im Zuge der Erweiterung des Gewerbegebietes Rednitzhembach Süd II von den in unserem Antrag benannten Flurnummern 2 Teilflächen als Ausgleichsflächen ausgewiesen!
Antrag Änderung Bebauungsplan Nr. 2 auf Schaffung bezahlbaren Wohnraumes
Der Antrag wurde am 22.07.2019 gestellt. Eine Behandlung im Gemeinderat ist bisher noch nicht erfolgt.
Da die Stan dortfindung für eine Erweiterung des ev. Kindergarten noch aussteht, ist die Verwendung der Grundstücke noch nicht geklärt.
Im Oktober 2020 fand zur Klärung der weiteren Entwicklung des ev. Kindergartens eine Besprechung der Fraktionssprecher, dem Bgm. und Vertretern der ev. Kirchenverwaltung statt. Eine endgültige Entscheidung der Kirchenverwaltung wird erwartet. Dann kann der Antrag durch den GR behandelt werden.
Antrag auf Errichtung eines Outdoor-Fitnessparcours
Am 06.11.2017 brachte die SPD folgenden Antrag zur Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss ein:
Der Antrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.11.2017 im Rahmen des Haushaltsplanes behandelt und einstimmig zuständigkeitshalber an den Bau- und Umweltausschuss überwiesen.
Zu diesem Thema liegen auch Anträge von Bündnis 90/ Die Grünen und NB/ PW vor. Bisher konnte kein geeignetes Grundstück im Eigentum der Gemeinde bzw. ein zu erwerbendes Grundstück gefunden werden.
Antrag auf Bereitstellung von Finanzmitteln zur Schaffung bezahlbaren Wohnraumes
Am 02.11.2017 brachte die SPD folgenden Antrag zur Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss ein:
Der Antrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.11.2017 (nicht öffentlich) im Rahmen des Haushaltsplanes behandelt.
Antrag auf Schaffung sozialen (bezahlbaren) Wohnraumes in Rednitzhembach (25.11.2017)
Am 25.11.2017 formulierte die SPD nochmals nach 2016 folgenden Antrag, der sich aber bereits in der Fraktionssprechersitzung als nicht Mehrheitsfähig erwies:
Aus Anlass eines Alternativangebots von Bgm. Spahl wurde der Antrag mit Schreiben vom 25.11.2017 ausgesetzt:
Im Zuge der Bauleitplanung wird das Thema weiter verfolgt und dem Gemeinderat im März 2018 vorgestellt.
Resolution "TTIP - Nein Danke"
Am 15.05.14 stellte die SPD folgenden Antrag, der nach Abstimmung in der Fraktionssprechersitzung mit Datum 16.06.14 nochmals modifiziert wurde:
Der Antrag wurde in der Sitzung am 26.06.2014 behandelt und einstimmig angenommen.
Antrag auf Schaffung sozialen Wohnraumes in Rednitzhembach (12.07.2016)
Am 12.07.2016 brachte die SPD folgenden Antrag ein, der nach Abstimmung in 2 Fraktionssprechersitzungen am 04.07.2016 nochmals überarbeitet worden war:
Der Antrag wurde in der Sitzung vom 28.07.2016 zu Pkt 1 mit 12:6 Stimmen, zu Pkt. 2 mit 11:7 Stimmen abgelehnt.
Antrag auf Beitritt zur "Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg"
Am 31.12.2011 stellte die SPD-Gemeinderatsfraktion folgendnen Antrag:
Der Antrag wurde in der Sitzung vom 29.03.2012 behandelt und mit einer Gegenstimme angenommen.
Antrag auf "Bürgerrede"
In der Sitzung vom 25.03.2010 wurde der Antrag auf Bürgerrede eingebracht:
Der Antrag wurde mit 15 zu 5 Stimmen abgelehnt.
Antrag auf Beitritt der Gemeinde Rednitzhembach zum "Energiebündel Roth-Schwabach"
Am 25.02.2010 wurde der gemeinsame Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen dem Gemeinderat vorgetragen:
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Antrag Verbot der Verwendung von genverändertem Saatgut auf Grundstücken der Gemeinde Rednitzhembach
Am 26.07.2007 wurde der gemeinsame Antrag von SPD und Bürgervereinigung (BVR) dem Gemeinderat vorgetragen:
Der Antrag wurde mit 8 zu 7 Stimmen angenommen.
Im Jahr 2012 erfolgte die Verleihung des Logos "Gentechnikanbaufreie Kommune". Klick' https://www.rednitzhembach.de/index.php?id=405.
Resolution zur Ablehnung der Liberalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge
Am 15.03.13 stellten SPD und Bündnis 90 / Die Grünen folgenden gemeinsamen Antrag:
Der Antrag wurde in der Sitzung vom 16.05.2013 auf Antrag NB/PW mit den Stimmen von NB/PW, FW und CSU von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt.